19. Sitzung des BKS

Zusammenfassung der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (BKS) vom 2. Juli 2025

📍 Datum & Ort

• Mittwoch, 2. Juli 2025 – 19:00 Uhr
• Ratssaal, Rathaus Wedel (barrierefrei)

📌 Öffentlicher Teil der Sitzung

TOP 1: Einwohnerfragestunde

TOP 2: Anhörung der Beiräte

TOP 3: Bericht aus den Schulen

TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 21.05.2025

• Kein Zusatzinhalt in der Einladung.

TOP 5: Containerlösung Moorwegschule

• Details lagen nicht bei; das Thema wird jedoch voraussichtlich im Zusammenhang mit der Gebäudesituation diskutiert.
• Hintergründe gibt es hier:
  • Gebäudesituation an der Moorwegschule – Verwaltung legt umfassenden Bericht vor
  • Gebäudesituation Moorwegschule

🔍 TOP 6: Öffentliche Mitteilungen und Anfragen

6.1 Investitionen in Kindertageseinrichtungen (2024)

• Gesamtvolumen der Anmeldungen 2024: 3,1 Mio. €
• Abgerufen durch Träger: ca. 2,1 Mio. €
• Hauptprojekte:
  • 1,2 Mio. € für Neubau der Kath. KiTa St. Marien
  • 448.000 € Dachsanierung DRK-KiTa Flerrentwiete
  • 146.900 € Erstausstattung AWO-KiTa Rissener Straße
• Einschränkungen durch späte Haushaltsfreigabe (Mai 2024) und Haushaltssperre (ab September)
• Kein „Fonds Unvorhergesehenes“ mehr verfügbar
• Geplante Investitionen 2025: 1,26 Mio. € + ca. 180.000 € Übertragungen aus 2024
• Wichtigste Maßnahme: 590.000 € für Dachsanierung KiTa St. Marien

6.2 Rückmeldungen der KiTa-Träger auf Fragen der Verwaltung

• Trägertreffen am 5. Mai 2025 wurde mangels Teilnahme abgesagt.
• Schriftliche Rückmeldungen u.a. von:
  • Ev. KiTa-Werk Hamburg-West/Südholstein
  • Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wedel
  • Kath. KiTa St. Marien
  • KiTa „Lütt Arche“
• Hauptkritikpunkte: Hoher Verwaltungsaufwand, unklare Finanzierungsfragen, Ausfall kommunaler „add-ons“ gefährdet Betreuung
• Von folgenden KiTa-Trägern ist bisher keine schriftliche Stellungnahme eingegangen:

• • AWO Ortsverein Wedel e. V. für die KiTas Renate Palm, Hanna Lucas, Traute Gothe und Rissener Straße
  • Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung im Kreis Pinneberg gGmbH für die Lebenshilfe KiTa Bekstraße in Wedel
  • Fröbel Bildung und Erziehung gGmbH für die KiTa „Wasserstrolche“
  • Verein Waldorfpädagogigk in Wedel e. V. für den Waldorfkindergarten Wedel

6.3 Haushalt 2025 – Genehmigung und Ausführung

• Haushaltsplan 2025 ohne Auflagen genehmigt
• Alle Kredit- und Verpflichtungsermächtigungen vollständig bestätigt
• Stadt muss bis 2026 konkrete Konsolidierungsmaßnahmen vorlegen

Klares Signal aus Kiel: Kommunalaufsicht warnt – Wedel droht Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit

6.4 Bericht der Verwaltung

6.4.1 Haushaltskonsolidierung

• Keine Zusatzinformationen in der Einladung; Thema eng verbunden mit TOP 6.3

6.5 Öffentliche Anfragen

• Inhalt nicht in der Einladung enthalten

🔒 Nichtöffentlicher Teil

• Protokoll der Sitzung vom 21.05.2025
• Verwaltung und Anfragen im nichtöffentlichen Kontext

🗣 Unterrichtung der Öffentlichkeit

• Abschließender Punkt im öffentlichen Teil

🔗 Weitere Informationen auf wedel-politik.de

• Zustand und Entwicklung: Eine Bestandsaufnahme der Wedeler Schulgebäude